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Aktuelles aus dem Rathaus

Federseejournal vom 10.04.2017

Aus dem Gemeinderat
Kurzbericht der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 05.04.2017
Tagesordnung:

1.            Protokollbekanntgabe
BM Merk eröffnet die Sitzung, begrüßt alle anwesenden Gemeinderäte, die Zuhörer, stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 15.03.2017 wird dem Gremium im Umlaufverfahren zur Kenntnis gebracht.

2.            Genehmigung Bauantrag Kinderspielplatz
In den vergangenen Monaten haben sich der Gemeinderat und die Gemeindeverwaltung intensiv um die Planung und Errichtung eines Öffentlichen Spielplatzes bemüht und ausgetauscht. Dabei gab und gibt es viele Aspekte zu berücksichtigen. Vor allem der Aspekt der Sicherheit muss in unserem Fokus bleiben! Zum Abschluss der Maßnahme ist die die Stellung eines Bauantrages notwendig.
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag in gestellter Weise mit 7 JA-Stimmen und 1 Enthaltungen zu.

3.            Satzungsänderung „Amtliche Öffentliche Bekanntmachung“
Die zurzeit gültige Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen gilt seit dem 05.02.2007. Hier ist festgelegt, dass dies durch Anschlag an den Verkündungstafeln am Rathaus und in der Ortsmitte erfolgt. Auf die Anschläge wird zeitgleich durch eine Veröffentlichung im Federseejournal hingewiesen. Die Anschlagsfrist beträgt eine Woche“. Mit dem Gesetz zur Änderung der kommunalverfassungsrechtlichen Vorschriften vom 28. Oktober 2015 ist das Land dem langjährigen Wunsch der Kommunalen Landesverbände nachgekommen, rechtwirksame öffentliche Bekanntmachungen im Internet zu ermöglichen. Für eine rechtswirksame öffentliche Bekanntmachung genügt es somit künftig, den Bekanntmachungstext auf der Homepage der Gemeinde Dürnau einzustellen. Unbenommen bleibt der Gemeinde Dürnau auch weiterhin die Möglichkeit, Bekanntmachungen im Einzelfall – zusätzlich und ohne Rechtsverbindlichkeit – in anderen Medien, wie beispielsweise im Federseejournal und/oder an den Anschlagstafeln am Rathaus und in der Ortsmitte zu veröffentlichen bzw. dort auf den vollständigen Bekanntmachungstext auf der Homepage der Gemeinde Dürnau hinzuweisen.

Die Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Dürnau vom 05. April 2017 ist in den Verkündungstafeln am Rathaus und in der Ortsmitte durch Anschlag veröffentlicht. Des Weiteren kann die Satzungsänderung zu den Amtsstunden im Rathaus Dürnau bis 27. April 2017 eingesehen werden.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Bekanntmachungssatzung, wie oben dargestellt, neu zu fassen.

4.            Vorstellung Bebauungsplanung Reise II
Beschluss:

Dieser Tagesordnungspunkt wird einstimmig auf die nächste Öffentliche Sitzung vom 17.05.2017 vertagt.

5.            Förderung Vereine Dürnau
Mit Schreiben vom 17. Februar 2017 hat sich die Gemeindeverwaltung an alle Dürnauer Vereine gewandt. In diesem Schreiben wurde nochmals darauf aufmerksam gemacht, dass die Gemeinde die Unterstützung der Vereine auf eine neue Basis stellen will. Weg von der Gießkanne hin zu einer Unterstützung der Vereine, die sich für die Gemeinschaft der Bürgerinnen und Bürger und der Jugendarbeit in Dürnau verpflichtet fühlen. Insgesamt gingen hierzu drei Rückmeldungen termingerecht ein. Ein Verein erbat eine Terminverlängerung die gestattet wurde.

In der Sitzung vom 16. März 2016 hat sich der Gemeinderat entschieden 2017 nochmals die Vereinsförderung unverändert zu lassen und um ein Förderprogramm zu ergänzen. Die Bezuschussung durch regelmäßige Sockelzuweisungen läuft aber 2017 aus. Ab 2018 gelten veränderte Rahmenbedingungen.

Die Förderung der Verein basiert auf den Säulen:

·                Jugendarbeit

·                Öffentliche Repräsentation von Dürnau Regional, über das Federseegebiet hinaus

·                Engagement innerhalb der Gemeinde

Die Gemeindeverwaltung stellt dem Gremium die Auswertung der Rückmeldungen vor, sowie den erarbeiteten Vorschlag zur Förderung. Ein Verein hat auf eine Förderung 2017 in seinem Antwortschreiben verzichtet. Nach einer kurzen Diskussion erfolgt der
Beschluss:
Die Gemeinde Dürnau unterstützt 2017 einstimmig nachfolgende Vereine:

·                Xälzbären Dürnau mit einem Betrag in Höhe von 300 EURO für Jugendarbeit zu verwenden

·                Musikkapelle Dürnau 200 EURO – für Jugendarbeit zu verwenden

·                Junggesellenverein JUVENTAS, Dürnau mit einem Betrag in Höhe von 150 EURO

6.            Sachstand „Im Henkeler“
Seit Jahren beschäftige sich der Gemeinderat immer wieder mit Thema „Im Henkeler“. Vor allem die Problematik Oberflächenwasser stelle die Anwohner und die Gemeinde immer wieder vor neue Herausforderungen. BM Merk denke aber, dass es an der Zeit ist sich konkret mit diesem Thema zu befassen, da es nicht besser wird wenn die Problemstellung immer wieder vertagt werde. Jedoch hat sich unmittelbar vor der Gemeinderatssitzung ein Sachstand in dieser Angelegenheit wesentlich verändert. Diese Änderung kann sehr große Auswirkung auf die Gesamtbetrachtung haben. Die Gemeindeverwaltung schlägt deshalb vor zuerst den neuen Sachverhalt genauestens zu prüfen und dann eine Entscheidung für das weitere Vorgehen zu treffen. Nach kurzer Diskussion ergeht folgender
Beschluss:
Der Gemeinderat vertagt einstimmig den Tagesordnungspunkt auf eine spätere Sitzung, da sich neue Gesichtspunkte ergeben haben

7.            Bekanntgaben aus nicht öffentlicher Sitzung
BM Merk verliest die Beschlüsse aus der „Nichtöffentlichen Sitzung“ vom 15. März 2017

8.            Bürgerfragestunde
Ein Zuhörer fragt nach, wann das neue Baugebiet erschlossen werde. BM Merk erläutert dem Zuhörer ausführlich den Sachstand.

9.            Bekanntgaben
Geschwindigkeitsüberschreitungen
10.02.2017, Dürnau L280 (OEG Bad Buchau) 132 Kfz gemessen, davon waren 8 Kfz zu schnell = 6,06 %.
27.02.2017, Dürnau L 280 (OEG Bad Saulgau) 187 Kfz gemessen, davon waren 3 Kfz zu schnell = 1,6 %.

10.       Verschiedenes, Wünsche, Anträge

Baugebiet Reise I:
Der Bauplatz 1191/10 ist inzwischen verkauft Damit steht noch ein Baugrundstück zum Verkauf. Für dieses Grundstück haben sich ebenfalls bereits Interessenten bei der Gemeindeverwaltung gemeldet.
Biber:

Biber:
Die Brücke im Strudenweg ist aufgrund des Bibers unterspült. BM Merk und Vertreter Landratsamt Biberach haben in verschiedenen Ortsterminen die Situation geprüft und erläutert. Zur Zeit läuft die Entscheidungsfindung zwischen der Gemeindeverwaltung, dem LRA Biberach und dem RP Tübingen. Diese Stellen müssen mit einbezogen werden, da der Verursacher der Biber ist und dieser unter besonderem Schutz steht.
 

Öffentliche Bekanntmachung
Der Gemeinderat hat am 05.04.2017 in seiner Gemeinderatsitzung eine neue
Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Dürnau
beschlossen.
Es wird auf die Aushänge an den Anschlagstafeln am Rathaus und in der Ortsmitte in der Zeit vom 19.04.2017-27.04.2017 wird hingewiesen.
Ebenso ist die o.g. Satzung im Rathaus einsehbar.
Die Gemeindeverwaltung

Aktuelle Abfuhrtermine:
Papierabfuhr -  Blaue Tonne:

Freitag, 28.04.2017
Gelber Sack – Blaue Tonne:
Dienstag, 02.05.2017
Müllabfuhr - schwarze Tonne:
Donnerstag, 20.04.2017 u.
Donnerstag, 04.05.2017
 

Reisedokumente prüfen!
Bitte überprüfen Sie rechtszeitig vor der Urlaubszeit die Gültigkeit Ihrer Reisedokumente.                                              

Ihre Gemeindeverwaltung
 

Maibaumstellen mit Hockete am 30. April 2017
Auch in diesem Jahr findet in Dürnau das traditionelle Maibaumstellen statt. Am Mittwoch, 30. April, ab 19:00 Uhr stellen die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Dürnau den frisch geschmückten Maibaum, was immer ein spannender Moment für alle Beteiligten ist. Im Anschluss, der gemütliche Teil mit der Maibaumhockete, welche vor oder bei schlechter Witterung im Gerätehaus der Feuerwehr stattfindet. Für das leibliche Wohl wird durch die Freiwillige Feuerwehr Dürnau bestens gesorgt sein. Die Bevölkerung ist zum traditionellen Maibaumstellen recht herzlich eingeladen.
 

Mainacht
Die Nacht vom 30. April auf den 01. Mai 2017 hat ein besonderes Brauchtum im oberschwäbischen Raum. Im Schutz der Dunkelheit Gegenstände oder nicht befestigte Gegenstände zu verstecken, gegen diese schöne Tradition ist nichts einzuwenden, solange keine Beschädigungen entstehen.

Ich bitte alle nächtlichen Aktivisten das vernünftige Maß nicht aus den Augen zu verlieren und vor allem keine Kanaldeckel oder Einlaufschächte entfernen, Häuser oder Autos besprühen oder sonstige strafbaren Handlungen, welche anderen erheblichen Schaden zufügen zu begehen außerdem bitte ich von Wasserfärbemitteln und Schaumbädern im Brunnenverlauf am Backhausvorplatz und vom Beschmieren der Skulptur Abstand zu nehmen, da dies der Gemeinde erheblichen Schaden zufügt und strafrechtlich verfolgt wird. Gleichzeitig rufe ich alle Bürger auf, die beweglichen Sachen, welche Ihnen am Herzen liegen zu verwahren und bitte die Eltern mäßigend auf ihre Kinder und Jugendlichen einzuwirken. Im Voraus wünsche ich uns allen eine ruhige Mainacht und einen schönen 1. Mai.

Ihr Bernhard Merk, Bürgermeister
 

Einladung zur Mitgliederversammlung der Musikkapelle Dürnau e.V.
Die Musikkapelle Dürnau lädt alle Interessierten, Gönner und Freunde der Musikkapelle zu Ihrer diesjährigen Mitgliederversammlung am 29.04.2017 um 19:30 Uhr im Café Gugelhupf ein.

Tagesordnung:

TOP 1: Begrüßung

TOP 2: Grußworte

TOP 3: Bericht des Schriftführers

TOP 4: Bericht des Kassiers

TOP 5: Bericht des Jugendleiters

TOP 6: Bericht des Dirigenten

TOP 7: Bericht des Vorsitzenden

TOP 8: Aussprache über die Geschäftsberichte

TOP 9: Bericht des Kassenprüfers

TOP 10: Entlastung der Vorstandschaft

TOP 11: Wahl des Kassenprüfers

TOP 12: Ausblick für das Vereinsjahr 2017

TOP 13: Wünsche, Anträge, Verschiedenes

Die Musikkapelle Dürnau e.V. freut sich auf Ihr kommen.

Alexander D. Reisiger